Es geht voran, mit dem Selbstbestimmungsgesetz. Nach monatelangen Debatten konnten sich die Minister*innen Lisa Paus und Marco Buschmann …
Mit jeweils deutlich über 50 000 Unterschriften werden zwei Petitionen in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses besprochen. …
Vor 75 Jahren hat David Ben-Gurion den Staat Israel ausgerufen. Im Vergleich zu 3000 Jahren jüdischer Kulturgeschichte nimmt sich das kurz …
Die SPD ist die Partei der Städtebauförderung. Die sozialliberale Koalition hat sie 1971 eingeführt und große Erfolge bei der Neugestaltung …
Das geplante Gebäudeenergiegesetz wird von vielen Menschen mit Sorge betrachtet. Diese Sorgen müssen ernst genommen werden. Zum Teil sind …
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen …
Welche Fragen haben Sie an BEN SCHWARZ? • Welche Anliegen sind Ihnen wichtig? • Dann mailen Sie an • aufeinwort@ben-2023.de • bis Sonntag, …
Die SPD-Fraktion beschließt ein Positionspapier zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes. Jetzt ist der Justizminister an der …
Am 9. Mai ist Europatag und die Europäische Union feiert mit den Europawochen bis zum 31. Mai Geburtstag: mit Straßenfesten, Diskussionen, …
Die Bayerische Staatsregierung will bedrohte Tierarten wie Wölfe, die europaweit unter höchstem Schutzstatus stehen, zum Abschuss …
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